Der wichtigste Tagesordnungspunkt in Zusammenfassung…..
Zu Beginn der Sitzung stellt die GGR Rieder Elke einen Dringlichkeitsantrag, der mit Mehrheit der ÖVP abgelehnt wird, und somit nicht in die Tagesordnung aufgenommen wird.
Siehe Artikel: https://www.listegnade.at/dringlichkeitsantrag-der-gnade-zur-anordnung-und-ausschreibung-einer-buergerbefragung/
Top 04 Beschlussfassung: Projekt Radwegeausbau in der Gemeinde
Diesbezüglich wurde ein Grundsatzbeschluss einstimmig beschlossen.
Die Gesamtkosten des Radwegs werden sich auf ca. 2,3 Mio Euro belaufen. Die Kostenaufteilung erfolgt auf 3 Jahre.
Jährliche Kostenstaffelung:
Kosten insgesamt 775.200 Euro
Landesförderung: 271.300 Euro
Bundesförderung: 271.300 Euro
Gemeinde: 232.600 Euro (müssen über ein Darlehen finanziert werden)
Ob dieses Projekt zu 70% mit Fördergeldern finanziert werden kann, wird im März 2022 bei der Landessitzung beschlossen. Erst nach der fixen Zusage, kann mit dem Beginn des Projekts begonnen werden.
Was ist ein Grundsatzbeschluss?
Ein Beschluss für das Projekt, abseits der ausstehenden Genehmigung. Sollte dieses Projekt genehmigt werden, kann aufgrund des Grundsatzbeschlusses direkt daran weitergearbeitet werden.
Dieser Beschluss diene lediglich als Grundlage dafür, zur Durchführung der beschlossenen Maßnahme Angebote einzuholen, um sodann aufgrund dieser Angebote entscheiden zu können, welche Firma den Zuschlag erhalten soll.
Alle anderen Tagesordnungspunkte können bei Interesse, nach Freigabe des Sitzungsprotokolls durch die Gemeinde, nachgelesen werden.
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