NÖN Ausgabe 44 vom 28.10.2020
Nach der letzten Gemeinderatssitzung vom 20. Oktober 2020 haben wir, die GnaDe, beschlossen, mit einem Presseartikel an die Öffentlichkeit zu gehen.
Nicht alle Grundlagen des Zeitungsartikels entsprechen den genauen Vorkommnissen, daher melden wir uns nochmals zu Wort. Wie schon auf der Homepage (siehe Anträge/Aktuelles) erwähnt, haben wir zur besagten Sitzung 3 Dringlichkeitsanträge abgegeben.
Diese wurden 10 Minuten vor Beginn der Sitzung (so wird es üblicherweise bei einem Dringlichkeitsantrag gehandhabt) unserem Bürgermeister in seine Hand übergeben. Sollten diesbezüglich noch Fragen offen gewesen sein, hätte er diese Zeit nutzen können um auf uns zuzugehen. Wir wären ihm gerne zur Verfügung gestanden, um etwaige Fragen oder Diskussionspunkte zu beantworten.
Ebenfalls ist es für uns unverständlich, wie es zu der Behauptung kommen kann, dass wir ihm aufgrund der Dringlichkeitsanträge, eine Diskussion in der eigenen Fraktion verwehrt hätten.
Zum Dringlichkeitsantrag Start-up Förderung Nahversorgung MoSo:
Das erste Gespräch mit unserem Bürgermeister und Vizebürgermeister fand bereits am 9. Juni 2020 im Rahmen der Gemeindesprechstunde statt. An diesem Tag erwähnten wir das erste Mal, dass wir ein fertig ausgearbeitetes Konzept zum Thema Nahversorgung vorstellen möchten. Beide Herren waren sehr interessiert, vor allem, da das Konzept MoSo mit regionalen Anbietern (bevorzugt heimische Landwirte aus der Gemeinde) ideal zu unseren Vorstellungen passt.
Obwohl die Initiative von der GnaDe kommt, haben wir angeboten, es zu einem gemeinsamen Projekt, ohne parteiliche Hintergründe zu machen und es so nach außen zu präsentieren.
Nachdem der erste Schritt getan war und noch einige Fragen von unserer Gemeindeführungsspitze kamen, verblieben wir vorerst so …..
Nach einigen Gesprächen mit Hr. Mag. Wegerth (Inhaber MoSo), bei denen sämtliche offenstehende Fragen geklärt wurden, machten wir, die GnaDe, uns einen neuerlichen Termin bei unserem Bürgermeister aus. Dieser kam am 4. August 2020 zustande. Wir empfanden es als eine gute Gesprächsbasis, doch als das Thema Start-up Förderung zur Sprache kam, kamen einige Bedenken von der ÖVP. Vor allem, da es einige Unternehmen in der Gemeinde gibt, die keine Förderung in Anspruch nehmen können/konnten. Das Gespräch konzentrierte sich vorwiegend um das Thema Förderung für Nahversorger und wie wir es den Gemeindebürgern vorstellen werden.
Nach einigen Mails bzw. Telefonaten beschloss der Bürgermeister, von einer Bürgerinfoveranstaltung abzusehen, da die Coronazahlen wieder zu steigen begannen. Wir verblieben, dass wir das Konzept MoSo auf freiwilliger Basis, dem Gemeinderat vorstellen werden.
Dies erfolgte am 31. August 2020.Hr. Mag. Wegerth stellte dem nur teilweise anwesenden Gemeinderat (alle Gemeinderäte waren nicht anwesend, da es sich um keine Gemeinderatssitzung handelte) sein Geschäft vor. Es war eine gute Frage-Antwort Runde. Das Thema Förderung kam wieder zur Sprache. Von der ÖVP kamen viele Gründe, warum Hrn. Mag. Wegerth die Start-up Förderung verwehrt werden sollte.
Einige Gründe werden von der GnaDe auch verstanden, doch „Wer etwas will, findet Wege. Wer etwas nicht will, findet Gründe“!
Vor allem handle es sich um einen „minimalen Betrag“, der realistisch ist, dass diesen die Gemeinde auch aufbringen könne.
Der Bürgermeister beendete den Abend und verwies darauf, dass das Thema im Gemeindevorstand nochmals diskutiert werde.
Es folgten 2 Vorstandssitzungen (16. September 2020, an dieser war der Bürgermeister entschuldigt und am 6.Oktober 2020) und es wurde nie ein Wort zum Thema Nahversorgung MoSo erwähnt. Der Gemeindevorstand der GnaDe hielt sich diesbezüglich auch zurück, da bis jetzt jegliche Initiative von der GnaDe kam und der Bürgermeister die Tagesordnung festlegt. Seit dem 31. August hörte man nie wieder etwas von der ÖVP bzw. vom Bürgermeister zum Konzept MoSo. Daher stellte die GnaDe den Dringlichkeitsantrag zur Gemeinderatssitzung am 20.Oktober 2020!
Zum Dringlichkeitsantrag Abfuhr von Strauch- und Baumschnitt:
Zu diesem Thema stellte die GnaDe bereits am 3. März 2020 einen Dringlichkeitsantrag im Gemeindevorstand, damit das Thema bei der nächsten Gemeinderatssitzung auf die Tagesordnung kommt.
Zu diesem Zeitpunkt zeigte sich unser Bürgermeister sehr kooperativ und nahm den Punkt in die Tagesordnung auf. Aufgrund der beginnenden Coronapandemie kam es erst am 19. Mai 2020 zur tatsächlichen Sitzung. Informationen zur Thematisierung finden Sie auf unserer Homepage unter Anträge/Aktuelles. Am 9. August 2020 wurde in einem Mail die Bitte verfasst, um neuerliche Beratung zu diesem Thema. Das Mail wurde nie beantwortet!!!!!!
Das war für die GnaDe Anlass genug, einen Dringlichkeitsantrag zu stellen.
Zum Dringlichkeitsantrag finanzielle Unterstützung der FFs und des Fußballvereins:
Hierzu gab es im Vorfeld keinerlei Absprache oder Vorinformation. Wir, die GnaDe, halten es für dringend notwendig und als Zeichen der Wertschätzung, die FFs und den Fußballverein in der Gemeinde zu unterstützen.
Bis jetzt hat sich die GnaDe immer sehr authentisch präsentiert und das werden wir auch in Zukunft so beibehalten.
Als wir zur Wahl angetreten sind, hatte ein Mitglied unserer Fraktion ein Gespräch mit einem ÖVP Mandatar einer anderen Gemeinde. Dieser kritisierte an der Opposition, dass immer nur Vorschläge kämen, aber keine ausgearbeiteten Konzepte. Das hat sich die GnaDe zu Herzen genommen und bis jetzt immer Anträge gestellt, bei denen es schon ein fertiges Konzept oder ausgearbeitete Ideen gab.
Wir sind sehr bemüht und wie Sie aus dem folgenden Beitrag entnehmen können, steckt sehr viel Zeit und Herzblut in unserem Tun!
„Die Handlungen eines Menschen verraten dir alles Wichtige, was du über ihn wissen musst!“
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